Anlässlich unseres ersten oikos Academia mit Prof. Bellak möchte ich gerne meine eigene Sicht auf TTIP und vor allem auf den Investitionsschutz darlegen. Meine Bachelorarbeit, die ich unter der Betreuung von Herrn Prof. Bellak geschrieben habe, beschäftigt sich genau mit diesen Dingen. Genauer gesagt mit dem Begriff „Regulatory Chill“. Dieser bedeutet, kurz gesagt, dass es Staaten und Regierungen nicht möglich ist, neue Regulierungen und Gesetze einzuführen, da sie befürchten müssen, dass sie daraufhin von ausländischen Konzernen und Unternehmen, auf Grundlage eines BITs (Bilaterial Investment Treaty), verklagt werden. Somit wird den Regierungen eine ihrer Kernkompetenzen von ausländischen Unternehmen entzogen, nämlich Gesetze und Regulierungen zu verabschieden. Weiterlesen
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Zu Besuch in der europäischen Hauptstadt
Bürokratie, Regulierungen, Intransparenz – der Großteil der ÖsterreicherInnen steht der Europäischen Union kritisch gegenüber. Diese Haltung kann teilweise darauf zurückgeführt werden, dass die Abläufe in Brüssel für viele weit entfernt und abstrakt erscheinen. Thomas und ich hatten dank dem Ökosozialen Studierendenforum (ÖSSFO), Member of the European Parliament (MEP) Elli Köstinger und dem österreichischen Umweltministerium die Möglichkeit, uns ein Bild vor Ort zu machen.