oikos Vienna

students for sustainable economics and management

SDG 16: Peace, Justice and Strong Institutions

Hinterlasse einen Kommentar

Das SDG 16, als Teil der von der UN ins Leben gerufenen 2030 Agenda, möchte in seinen Ansätzen friedliche und inklusive Gesellschaften schaffen, die notwendig sind um die verfolgten Ziele zur globalen, nachhaltigen Entwicklung zu erreichen. Das umschließt die Bereitstellung von Zugang zu funktionierenden Rechtssystemen für alle, sowie den Aus- und insbesondere Aufbau effektiver, verantwortungsbewusster und inklusiver Institutionen auf allen Ebenen.

E_SDG goals_icons-individual-rgb-16

Doch die weitreichenden globalen Herausforderungen jenes ambitionierten Ziels werfen einige grundlegende Fragestellungen auf.

Wie kommt es, dass einige Regionen und Länder seit Jahrzehnten stabile Zustände von Frieden und Wohlstand erleben dürfen, während andere in einer Art Teufelskreis von Kriegen, Armut und Chaos versinken? Sicherlich kann auf diese Frage keine einfache Antwort gegeben werden und gleichermaßen mag die offizielle Zielsetzung von SDG16  etwas naiv vorkommen.

Schließlich hat jede Nation hat eine eigene sozio-historische Vergangenheit, politisch und ökonomische Begebenheiten, einen kulturellen Kontext und sehr diverse Netzwerke und Verbindungen zum Rest der Welt, in welchen ihre Gesetzgebungen und Entwicklungen betrachtet werden müssen. Solche Relativierungen müssen unbedingt betrachtet werden, denn eine Universallösung lässt sich weder für SDG16 noch eines der anderen Ziele formulieren. Nichtsdestotrotz sollten wir uns nicht davon abhalten lassen, in unserer Herangehensweise nach generalisierbaren und pragmatischen Lösungen zu suchen, in dem die obige, unglaublich komplexe Fragestellung zielorientiert untersucht wird.

Um dem Mangel an Recht und Frieden zu bekämpfen, sehen die Vereinten Nationen folgende Entwicklungen als essenziell: Rechtsstaatlichkeit, Förderung der Menschrechte, Reduktion des illegalen Waffenhandels und eine erhöhte Partizipation in globalen Governance-Prozessen. Insbesondere soll SDG16 die Zusammenarbeit mit Regierungen und Teilen der Bevölkerung fördern, um nachhaltige Lösungen für Gewalt und Instabilität zu finden.

 

alice-donovan-rouse-195453.jpg

© Alice Donacan Rouse, Unsplash

 

 

Die Folgen von Instabilität und Konflikten 

Die Folgen dieser instabilen und oft Gewalt fördernden Institutionen sind weitreichend. Laut UN-Angaben mussten allein im Jahr 2011 28,5 Millionen Kinder aus Konfliktgebieten ihre Grundschule (Volksschule) verlassen. In diesen Regionen besuchen somit ca. die Hälfte der Kinder keinen Unterricht mehr.  Der Bedarf an Veränderung und Konfliktlösungen ist unverkennbar, denn die Zahlen zeigen deutlich wie groß die Gefahr der Schaffung einer Generation ohne annährend ausreichende Bildung ist.

Bezüglich der Rechtstaatlichkeit müssen in vielen Nationen noch immer Grundlagen geschaffen werden, so dass die Bürger*innen rechtlich überhaupt existieren. Nach Angaben von UNICEF und WHO werden jährlich 51 Millionen Kinder ohne Geburtsurkunde oder jegliche Registrierung geboren. Nicht registrierte Kinder sind vielen Formen der Ausbeutung, wie Kinderarbeit oder -Ehe, Diskriminierung und vielem anderen, ausgesetzt. Sie werden von Krankenversicherungen ausgeschlossen und haben schlicht keine Identität wie auch Nationalität und somit häufig wenig bis gar keine Rechte.

Nicoleta Panta von Plan International fasst diese Problematik folgendermaßen zusammen: „How can you measure progress on goals when not every child is counted? How can children be vaccinated if nobody knows they even exist? If you are invisible, you are vulnerable.“

Die eigentlich für Stabilität und Recht sorgenden Institutionen Justiz und Polizei sind dagegen diejenigen, welche am stärksten von Korruption befallen sind. Korruption, Diebstahl und Steuerhinterziehung kosten allein die sogenannten Entwicklungsländer, in welchen die Auswirkungen von Konflikten meist gravierend sind,  1.26 Billionen US$ pro Jahr.

Letztlich können in dieser Hinsicht noch unzählige weitere eklatante Missstände diskutiert werden und insbesondere SDG16 zeigt wie stark alle anderen Ziele, beispielsweise Bildung, Gesundheit, Ungleichheit u.v.m., von einer funktionierenden Rechtsstaatlichkeit abhängig sind.

sebastian-pichler-25154

© Sebastian Pichler, Unsplash

 

Governance Evaluation in Ruanda

Wie können Staaten nun SDG16 wirklich effektiv implementieren und sich so bis 2030 in friedliche, konfliktfreie Nationen transformieren?

Wie oben angedeutet kann es sicher keine Universallösung geben, doch scheinen einzelne Staaten schon Musterbeispiele und Initiativen zu bilden, die anderen durchaus als nützliche Vorlagen dienen können. Ruanda veröffentlicht beispielsweise jährlich eine sogenannte Governance Scorecard, um das eigene Governance zu bewerten. Die Methode beinhaltet sowohl die Beurteilung von Expert*innen wie auch Bürger*innen. Außerdem werden regelmäßig Newsletter veröffentlicht, um über verschiedene Themenbereichen von Seiten der Regierung zu berichten und somit mehr Transparenz zu schaffen.

Ausblick

Auch wenn es schon erfolgreiche Beispiele und Entwicklungen gibt, erscheint ein erfolgreiches Erreichen von SDG16, angesichts der aktuellen Weltpolitik, sehr unrealistisch. So mag sich eine Governance Evaluationsinitiative vielversprechend anhören und ist sicher auch in Schritt in die richtige Richtung, doch müssen auf globaler Ebene die Grundlagen für nachhaltigen Frieden geschaffen werden. So stehen Reduktion von Waffenhandel und andere Punkte zwar explizit in den Vorraussetzungen um SDG16 zu erreichen, doch scheinen sich die zu den SDGs bekennenden Nationen an solche Richtlinien nicht zu halten, wahrscheinlich auch oder gerade weil sie nicht rechtlich bindend sind.

So scheint der Fokus und die Konzentration eher auf kleinen Initiativen in Entwicklungsländern zu liegen, während parallel dazu Kriege und Wettrüsten in erschreckendem Ausmaße passieren. Gerade in der Formulierung von SDG16 mag man den Eindruck gewinnen, dass die Verantwortung für Instabilität und Konflikte fast ausschließlich den Entwicklungsländern zugeschoben wird und die großen Industrienationen in ihren Aktionen kaum negativen Einfluss auf Stabilität und Frieden in Konfliktgebieten haben. Es muss ein schneller und radikaler Perspektivenwechsel vollzogen werden – Frieden und Stabilität den machtpolitischen und wirtschaftlichen Interessen überordnen.

Nur so kann, soll und muss das Ziel erreicht werden, um die einmalige Chance zu nutzen, dass Geschichte sich diese Mal nicht wiederholt.

By Max

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s